Staat und Staatsideologie

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FeminismusKapital & ArbeitGlossar Staat und Staatsideologie

Der Staat ist eine ,allgemeineʽ, d.h. nicht personalisierte, souveräne Ordnung, die sich auf ein bestimmtes Territorium und eine bestimmte Bevölkerung bezieht, über die er Macht ausübt. Diese Macht ist letztlich durch sein Gewaltmonopol, d.h. sein alleiniges Recht Gewalt anzuwenden, begründet. Zugleich ist sie nicht an einem Punkt lokalisierbar, sondern wird durch verschiedene Institutionen wie die Regierung, die Verwaltung, die Polizei, die Armee oder das Gefängnis ausgeübt. Der Staat gewährt seinen Bürger_innen Rechte, verwehrt diese hingegen Menschen, die nicht seine Bürger_innen sind. Darüber hinaus schützt er die im Kapitalismus strukturell einseitige und ungleiche Verteilung des Eigentums an Produktionsmitteln. Weitere Bereiche, die staatlich organisiert und reguliert sind, sind zum Beispiel die Institution der Schule, der Familie oder der gesundheitlichen Versorgung. (Man könnte sie ,ideologischeʽ Institutionen nennen.) In ihrer Funktion für den Staat sichern sie die Reproduktion kapitalistischer Produktionsverhältnisse. Das heißt, die strukturelle Aufteilung der Schule in ,höherʽ oder ,niedrigerʽ qualifizierende Schultypen mit unterschiedlichen Abschlüssen führt einerseits zur sozialen Segregation und sorgt andererseits dafür, dass jeweils genügend Arbeitskräfte für die unterschiedlichen Segmente des Produktionsprozesses ausgebildet werden. Gleichzeitig werden in den Lehrplänen, aber auch in der Familie, bestimmte Werte und Moralvorstellungen vermittelt, mit denen zukünftige Staatsbürger_innen ausgestattet sein sollen. Regulierende familienpolitische Maßnahmen wie Kindergeld, Betreuungsgeld oder das Bereitstellen von Kita-Plätzen zeigen, dass die traditionelle Institution der Familie dem Staat als besonders schützenswert erscheint. Reproduziert werden dadurch nicht zuletzt die traditionellen Geschlechterrollen, die ja selbst wiederum überhaupt die Grundlage für die Institution Familie bilden. Das heißt, eine relative Ungleichheit von Männern und Frauen ist auch tief in den unterschiedlichen staatlichen Institutionen verankert.

Asyl und Abschiebung Emotionale und affektive Arbeit Hausarbeit Kapitalismus Klassen Krise Lohnarbeit Rassismus Reproduktionsarbeit Sorgearbeit bzw. Care Work Staat und Staatsideologie