Asyl und Abschiebung
Asyl und Abschiebung
Der Begriff Asyl meint die Gewährung eines Schutzraumes für Verfolgte. Meist wird von Asyl gesprochen, wenn es um das Asylrecht geht. Menschen, die in ihrem Herkunftsland wegen ihrer politischen Einstellung, ihrer Herkunft, Religion, Ethnie oder aus anderen Gründen verfolgt werden, können in anderen Staaten Asyl beantragen.
Auch Deutschland hat eine gesetzliche Regelung zum Asyl. Nach der Wende entzündete sich eine heftige Debatte um die deutsche „Ausländerpolitik“, die ihren gewalttätigsten Ausdruck 1992/93 in den seit 1945 heftigsten rassistischen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen, Mölln und Solingen fand. Im Zuge dessen wurde in Deutschland das Asylrecht faktisch abgeschafft. Der Artikel 16 des Grundgesetzes, der allen “politisch Verfolgten” einen Rechtsanspruch auf Asyl eingeräumt hatte, wurde gestrichen und durch den Abschiebe-Artikel 16a ersetzt.
In Deutschland werden seither die meisten Asylanträge abgelehnt und die Geflüchteten abgeschoben. Durch das Asylverfahrensgesetz und das Asylbewerberleistungsgesetz wurde eine rassistische Abschiebepraxis per Gesetz ermöglicht.
Die Situation für Geflüchtete in Deutschland stellt sich folgendermaßen dar: Wenn sie einen Asylantrag stellen, kommen sie zuerst in ein Aufnahmelager. In diesen Sammellagern bleiben sie oft für Jahre. Sie werden entmündigt, schikaniert und menschenverachtend behandelt. Oft dürfen sie sich aufgrund der „Residenzpflicht“ nur in einem bestimmten Landkreis aufhalten. Um sich mit dem Nötigsten zu versorgen erhalten sie in einigen Landkreise kein Bargeld, sondern Gutscheine. Die Abschiebung müssen die Geflüchteten oft selbst bezahlen.
In den letzten 20 Jahren seit Abschaffung des Asylrechts gab es bei der Grenzüberschreitung etwa 6.500 Vorfälle, darunter Selbstmorde, Selbstverletzungen, nicht selbst verschuldete Tode oder Verletzungen durch Beamte.
Gegen dieser Zustände richtet sich die 2012 entstandene Geflüchtetenbewegung. Deutschlandweit und in Österreich errichteten Geflüchtete in Städten Protestcamps und marschierten schließlich nach Berlin um dort ein Camp zu errichten und ihren politischen Forderungen Nachdruck zu verleihen.
Asyl und Abschiebung Emotionale und affektive Arbeit Hausarbeit Kapitalismus Klassen Krise Lohnarbeit Rassismus Reproduktionsarbeit Sorgearbeit bzw. Care Work Staat und Staatsideologie