Bundesweite Demonstration zum 15. Jahrestag der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl (Mobilisierungstext)
Bundesweite Demonstration zum 15. Jahrestag der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl (Mobilisierungstext)
Vor 15 Jahren wurde das Grundrecht auf Asyl in der Bundesrepublik de facto abgeschafft - Anlass genug, gegen den rassistischen Normalzustand und für ein globales Recht auf Migration auf die Straße zu gehen. Am Samstag, den 5.7. 2008 findet im Rahmen der De*fence-Kampagne eine große antirassistische Demonstration statt. Die Naturfreundejugend Berlin ruft zu der Demo auf (Treffpunkt) und hat gemeinsam mit der Gruppe Subcutan und Jungdemokrat_innen/Junge Linke Brandenburg einen Redebeitrag und ein Flugblatt verfasst.
Warum ein eigenes Flugblatt? Wir unterstützen natürlich das Anliegen der Demo, kritisierten aber einige Leerstellen im Bündnisaufruf (Zitat aus unserem Flugblatt):
"So kennt der Text zwar 'Medien und Politik', die eine Kampagne gegen Asylbewerber_innen inszenierten, die sich in 'pogromähnlichen Ausschreitungen gegen Flüchtlinge' fortsetzte, aber keine deutschen Täter_innen, die die Serie rassistischer Morde, Brandanschläge, Pogrome, Überfälle und Pöbeleien durchführten, beklatschten, entschuldigten, relativierten und 'Einzeltätern' zuschrieben. Der rassistische Konsens innerhalb der deutschen Mehrheitsbevölkerung, also der Nenner, der die rassistische Hegemonie innerhalb Deutschlands auf den Punkt bringt, taucht im De*fence-Papier ebenso wenig auf wie alle Spielarten des Alltagsrassismus, der Stigmatisierungen und Ausgrenzungen von Migrant_innen und Flüchtlingen durch Deutsche.
Wo die Nennung der Täter_innen ausbleibt, verlieren auch die rassistischen Taten an Gewicht. Diese werden zu bloßen Folgen, zur "Fortsetzung" der politisch-medialen Kampagne. Die rassistische Dynamik aber, die sich zwischen deutschen Täter_innen der Straße, applaudierendem Mob, Zaungästen und Lokalpolitiker_innen, rassistisch motivierten "Polizeipannen" und den Beschwichtigungs-,Erklärungs- und Lösungsversuchen für die "Ausländerfrage" entwickelt hat, wird auf diese Weise zum Verschwinden gebracht."
In dem offiziellen Aufruf wird unserer Meinung nach zu wenig auf den Alltagsrassismus der Mehrheitsbevölkerung und auf die damit verbundenen Kontinuitäten von Rassismus und Antisemitismus als deutsche Normalität eingegangen.
In diesem Sinne: De*fence the Krauts!
Hier ist der Link zur Website der De*fence-Kapmgne, dort findet ihr auch den offiziellen Aufruf auf den hier Bezug genommen wird. recht-auf-migration.de.vu
Die Demonstration beginnt um 14 Uhr Schlossplatz (Berlin Mitte). Treffpunkt der NFJ-Berlin und ihren Freund_innen und Genoss_innen ist wegen der Unübersichtlichkeit vor Ort um 14 Uhr bei den Stufen des Berliner Dom (Auf der anderen Straßenseite - Unter den Linden - vom Schlossplatz, vor dem Lustgarten). Um ca. 14.15 gehen wir dann gemeinsam rüber zur Demo.