Militarismus & Außenpolitik Den Konflikt vor lauter Kriegen nicht sehen

„Gegen das Bombodrom, gegen den Bombenabwurfplatz der Bundeswehr in der Ruppiner Heide!“ Diese Forderung ist vor Ort weitestgehend präsent und unumstritten. Zu den vergangenen und andauernden Kriegen der Bundesregierung versammelten sich viele Menschen auf den Straßen, um ihrem Protest Ausdruck zu verleihen. Dennoch gehen viele nicht den Schritt zu sagen: „Bundeswehr abschaffen“.

Ob die Armee nun notwendig sei, um Bündnisaufgaben wahrzunehmen oder „humanitär zu intervenieren“. Was bleibt, scheint die Notwendigkeit einer Armee. Diese „Notwendigkeit“ jedoch, liegt einzig in der Wahrung der ökonomischen und machtpolitischen Verhältnisse national und international. Wenn mensch das Verhältnis von Bundeswehr und Deutschland betrachtet, wird schnell klar, dass diese unmittelbar zusammenhängen.

Deutschland, Bundeswehr, Blut und Boden – ihr könnt mich alle mal!

Deutschland als solches definiert sich durch zwei Faktoren: die Staatsbürgerschaft und das Territorium. Also das Gebiet, das es begrenzt, und die Personen, die es umfasst. Der deutsche Staat kann somit bestimmen wo und für wen deutsches Recht gilt. Deutschland grenzt sich gegenüber allem anderem ab. Die Sicherung des auf diese Weise konstruierten Staates (Blut und Boden) ist die unmittelbare Aufgabe der Bundeswehr. „Die Verteidigung Deutschlands gegen eine äußere Bedrohung ist und bleibt die politische und verfassungsrechtliche Grundlage der Bundeswehr.“ Diese Bedrohung wird jedoch nicht nur in kriegerischen Handlungen anderer Staaten oder Gruppen, wie z.B. dem „internationalem Terrorismus“ gesehen, sondern auch in Menschen, die sich aus welchen Gründen auch immer entschieden haben, in Deutschland leben zu wollen. So war nicht zuletzt die Angst vor einer, über deutsche Grenzen schwappende Flüchtlingswelle, ein zentraler Grund für den Kriegseinsatz in Bosnien und im Kosovo.

Die starke Abgrenzung nach außen also gegenüber allem „nicht-deutschen“ führt auf dazu, dass innerhalb Deutschlands alles „deutsche“ stärker zusammen rückt. Es entwickelt sich ein rassistisches Nationalstaatsgefühl, bei dem die Bundeswehr folglich eine zentrale Rolle spielt.

Wie backe ich mir eine Weltordnung?

Die Bundeswehr ist Teil internationaler Bündnisse, wie z.B. der NATO und der UNO. „Der Auftrag der Bundeswehr ist eingebettet in die gesamtstaatliche Vorsorgepflicht für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes und unseres Wertesystems sowie für die Wahrung unserer Interessen im europäischen und transatlantischen Zusammenhang.“ Was diesen untereinander in Beziehung stehenden westlichen Staaten gemein ist, ist das kapitalistische System und die daraus abgeleitete Konkurrenz und Profitstreben. Das bedeutet, dass der Kapitalismus expandieren muss, um neue Absatzmärkte zu erschließen, ebenso, wie er es nicht zulassen kann, dass bereits vorhandene Absatzmärkte schwinden. Der weltweite freie Handel soll gesichert werden, indem „vitale Interessen“, wie z.B. die Kontrolle von Schifffahrtswegen durch Einsätze, geschützt werden. Auch gilt es, nationalen machtpolitischen Einfluss zu stärken. In diesem Sinne sind auch internationale Interventionen, so wie internationale Bündnisse zu verstehen.

Fazit

Es bringt somit augenscheinlich nichts, für den Frieden zu demonstrieren, wenn man keine Kritik am System mit sich bringt. Kriege sind nur eine logische Konsequenz aus nationalen Interessen kapitalistischer Staaten. Die Bundeswehr dient der Durchsetzung dieser kapitalistischen Interessen und der Formierung eines deutschen Staates nach innen und außen.

• Gegen das Bombodrom

• Gegen Kapitalismus und Nationalismus

• Bundeswehr abschaffen!!

Erschienen in:
campodrom - Zeitung zum antimilitaristischen Pfingstcamp (2004)